CDU im Kreis Soest
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Impressionen

Herzlich willkommen


28.06.2016
CDU-Kreistagsfraktion sagt Ja zu Europa

Die CDU-Fraktion des Kreistages Soest hat die Entscheidung über den Brexit mit Sorge zur Kenntnis genommen. Der europäische Gedanke ist in erster Linie eine friedenstiftende Idee. „Wir haben daher alle unsere Mandatsträger, Peter Liese aus dem Europa-Parlament, Bernhard Schulte-Drüggelte aus dem Deutschen Bundestag, sowie Vizepräsident Eckard Uhlenberg und Werner Lohn aus dem Landtag NRW gebeten, alles in Ihrer Macht stehende zu tun, dass sich die jeweiligen Handlungsträger auf den europäischen Grundgedanken besinnen und offensiv für die europäische Einheit werben“ betont Fraktionschef Ulrich Häken. Die CDU- Kreisfraktion unterstreicht die hohe Wertigkeit der Europäischen Union mit einem Besuch des EU- Parlaments in Straßburg, zu der sie der Abgeordnete Dr. Peter Liese für Oktober eingeladen hat.



24.06.2016
Peter Liese: Traurig, vor allen Dingen weil EU Gegner ihre Kampagne auf Hass aufgebaut haben
Jetzt keine Extrawürste für Großbritannien - Raus ist raus

"Ich finde es wirklich sehr schade, dass Großbritannien für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt hat. Besonders traurig bin ich darüber, dass die Kampagne der Gegner auf Hass aufgebaut war. Die Folgen werden vor allen Dingen für Großbritannien selbst sehr schlimm sein und wenn wir nicht gut aufpassen auch für den Rest der EU und damit für Deutschland. Die wirtschaftlichen Folgen, insbesondere für Großbritannien selber lassen sich nicht abwenden. Wie schlimm die politischen Folgen sein werden, kommt vor allen Dingen auf unsere Reaktion an." Dies erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. med. Peter Liese zum britischen Referendum, das knapp für einen Austritt ausging.



21.06.2016
Werner Lohn: Flüchtlingskostenerstattung der Landesregierung wird den finanziellen Herausforderungen der Kommunen nicht gerecht

„Die Landeserstattungen für Flüchtlinge werden nicht den realen finanziellen Herausforderungen der Städte und Gemeinden im Kreis Soest gerecht. Unsere Kommune bleiben deshalb auf einem großen Teil der Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden sitzen. SPD und Grüne wollen die Aufstockung der Flüchtlingskostenpauschale dagegen als Erfolg verkaufen. Fakt ist: Nur weil die rot-grüne Landesregierung eine völlig veraltete Prognose zur Maßgabe der Flüchtlingskostenpauschale genommen hat, ist jetzt eine Anpassung notwendig. Die CDU-Landtagsfraktion hat bereits im vergangenen Jahr auf die überholten Flüchtlingszahlen und damit die völlig unzureichende Erstattung kommunaler Flüchtlingskosten hingewiesen. Erst jetzt erfolgt die dringend notwendige Anpassung der Flüchtlingspauschale auf die Bestandszahl der Asylsuchenden zum 1.1.2016.



12.06.2016
Ansgar Mertens in den CDU-Landesvorstand gewählt
Traumergebnis für den CDU-Kreischef

Mit einem Traumergebnis wurde der CDU-Kreisvorsitzende Ansgar Mertens zum Mitgliederbeauftragten und damit in den Landesvorstand der CDU-NRW gewählt. Mit 97,4 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen erzielte er auf Anhieb das beste Ergebnis aller Wahlen zum Landesvorstand. 552 Parteitagsdelegierten votierten mit Ja, bei 15 Nein-Stimmen. Die Wahl fand am Samstag auf dem CDU-Landesparteitag in Aachen statt.



12.06.2016
Werner Lohn: Sperrklausel stärkt kommunales Ehrenamt als Fundament der Demokratie!

Der Landtag hat am vergangene Freitag mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit der Stimmen der die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen in 3. Lesung dem Gesetz zur Einführung einer Sperrklausel von 2,5 Prozent für die Kommunalwahlen zugestimmt. Auf diese Weise soll die Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage gesichert und deren „Zersplitterung" verhindert werden. Dazu erklärt, der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Werner Lohn (Geseke-Langeneicke): „Heute ist ein wichtiger Tag für die kommunale Demokratie und die mehr als 20.000 ehrenamtlich engagierten Kommunalpolitiker. Das lange Ringen der CDU-Landtagsfraktion um die Rückkehr zur Sperrklausel hat sich im Ergebnis gelohnt. Denn durch die heute verabschiedete Änderung der Verfassung werden die kommunalen Parlamente gestärkt und damit auch die Kommunalpolitik vor Ort.



09.06.2016
Ansgar Mertens kandidiert für den CDU-Landesvorstand

Wenn am kommenden Samstag, 11. Juni, auf dem CDU-Landesparteitag ein neuer CDU-Landesvorstand gewählt wird, wird der hiesige CDU-Kreischef Ansgar Mertens (Lippstadt) unter den Kandidaten sein. Er wird für das Amt des Mitgliederbeauftragten der CDU Nordrhein-Westfalen kandidieren.



06.06.2016
Werner Lohn: Bürgerradweg zwischen den Ortsteilen Rüthen/Westereiden und Erwitte/Eikeloh entlang der Landesstraße (L) 536 kommt voraussichtlich spätestens 2017

Im September 2013 haben die Städte Rüthen und Erwitte den Antrag für einen gemeinsamen Bürgerradweg zwischen den Ortsteilen Rüthen/Westereiden und Erwitte/Eikeloh entlang der Landesstraße (L) 536 auf Initiative des heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Werner Lohn (Geseke-Langeneicke) gestellt. Die erforderlichen Unterlagen für die Prüfung und Bewilligung des Antrages sind im November 2015 bereits eingereicht worden.



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