Nun dauert es nur noch rund einem Monat bis zu den Europawahlen am 7. Juni. Deshalb läutet der südwestfälische Europaabgeordnete Dr. Peter Liese nun die heiße Phase des Wahlkampfs auch im Kreis Soest ein.

Seit 1994 ist Liese Mitglied des Europäischen Parlaments und tritt nun zum vierten Mal an, um auch weiterhin die Interessen seiner Heimat Südwestfalen in Brüssel und Straßburg zu vertreten. Liese setzt sich vor allem für die Belange der Menschen in Südwestfalen ein. Dabei greift er immer wieder die vielfältigen Bezüge zwischen unserer Region und Europa auf. Dass Brüssel keineswegs weit weg, zeigt eine Karte, die Peter Liese kürzlich zusammen mit seinen Mitarbeitern und der Agentur MK Hoffe erstellt hat. Auf der Vorderseite findet sich eine Auswahl der schönsten Rad- und Wanderwege Südwestfalens.

Die Rückseite zeigt Beispiele wie Südwestfalen von der EU profitiert, etwa durch die umfangreiche finanzielle Wiederaufbauhilfe nach dem Orkan „Kyrill“. In den Kreis Soest flossen dafür insgesamt 3,9 Mio. €.

Auch durch die europäischen Wirtschaftsförderprogramme EFRE (Ziel-2) fließen nun EU-Mittel in die Region. Durch eine Revision der Regeln kann nun ganz Nordrhein-Westfalen profitieren. So wurden ebenfalls einige innovative Projekte aus dem Kreis Soest von einer unabhängigen Jury zur Förderung empfohlen. Dazu gehört zum Beispiel ein innovatives Projekt der Firma Heicks Industrieelektronik aus Geseke, das ebenfalls zur Förderung empfohlen wurde, kommt aus dem Bereich Elektrotechnik. Die Firma entwickelt neuartige kommunikative und robuste Leuchtdioden-Elektronikmodule als Baukasten für LED-Leuchtsysteme, die zum Einsatz in rauen Umweltumgebungen geeignet sind. Weitere sind u.a. das Tourismusprojekt „Guide4Blind“ des Kreises Soest, das Projekt „Naturerlebnis Lippeaue“ des Arbeitskreises Biologischer Umweltschutz im Kreis Soest e.V., das Projekt „WaldMeer – spannend und entspannend“ des Zweckverbandes Naturpark Arnsberger Wald und ein Projekt des Zweckverbandes Naturpark Arnsberger Wald mit dem Titel „naturNAH“.

Diese Beispiele zeigen, wie auch der Kreis Soest ganz konkret von der EU profitiert.

Der Kontakt zur Basis, zu den Menschen in Südwestfalen ist mir besonders wichtig und das nicht nur kurz vor den Europawahlen“, so Liese. Seinen Arbeitsschwerpunkt sieht Liese, der mit seiner Familie im Sauerland wohnt, zu gleichen Teilen in der Region Südwestfalen - neben dem Kreis Soest vertritt er noch den Kreis Olpe, den Kreis Siegen-Wittgenstein, den Märkischen Kreis und den Hochsauerlandkreis - und in den Europäischen Institutionen in Brüssel und Straßburg. Bis zu zehn Termine nimmt er auch außerhalb von Wahlkampfzeiten pro Woche in der Region wahr, um z.B. an Schulen, bei kirchlichen Organisationen oder mit Vertretern der Partei vor Ort zu diskutieren.

In der heißen Wahlkampfphase vor den Europawahlen am 7. Juni gehe es ihm in erster Linie darum, das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern noch einmal zu intensivieren und darauf hinzuweisen, dass jede Stimme Gewicht habe, erklärt Liese. Die Mehrheit der nationalen Gesetze wird heute direkt oder indirekt durch politische Entscheidungen auf europäischer Ebene mitbestimmt. Dabei spielt auch das Europäische Parlament (EP) eine wichtige Rolle und es ist die einzige EU-Institution, durch deren Wahl die Bürgerinnen und Bürger in Europa direkt Einfluss auf die europäische Politik nehmen können.

Bei seinen zahlreichen Veranstaltungen in den kommenden Wochen vor der Wahl hat Liese neben jeder Menge Informationen auch praktische Dinge im Gepäck. So verschenkt er wertvolle Energiesparlampen, um auf die Notwendigkeit der Energieeinsparung zum Schutz von Natur und Umwelt aufmerksam zu machen. In seiner Arbeit als Europaabgeordneter setzt sich Liese stets für eine kluge Politik zum Schutz von Umwelt und Arbeitsplätzen ein.

Beim Thema Emissionshandel kämpfte er beispielsweise für die Einrichtung eines Benchmarksystems, das es energieintensiven Industriebetrieben ermöglicht, Emissionszertifikate bis zu einer bestimmten Höhe kostenlos zu erhalten, wenn ihre Produktion auf dem neuesten Stand der Technik ist. Das kommt auch innovativen und technisch gut ausgestatteten Unternehmen der hiesigen Zementindustrie in Geseke und Erwitte zu Gute.

Einen ähnlichen Erfolg erzielte Liese in den Verhandlungen um die CO₂-Grenzwerte für Neuwagen. Diesbezüglich konnte Ende des vergangenen Jahres ein Kompromiss erzielt werden, der sowohl der Wirtschaft als auch den Verbrauchern und der Umwelt zu Gute kommt und den neuen Grenzwert von durchschnittlich 120 Gramm pro Kilometer schrittweise bis 2015 für alle EU-Neuwagen einführt. Ab 2020 wird dann ein Zielwert von 95 Gramm pro Kilometer angestrebt. Damit besteht Planungssicherheit für die heimische Automobilzuliefererindustrie, die bei der Entwicklung umweltfreundlicher Innovationen führend ist. So ist es allein durch Technologien der Firma Hella aus Lippstadt zum Beispiel bereits heute möglich, den CO₂-Ausstoß eines Ford Focus von 119 Gramm auf 104 Gramm zu reduzieren. Dies entspricht einem halben Liter Kraftstoff. Andere südwestfälische Zulieferer bieten zusätzliche Technologien an.

Auch die Kleinsten liegen Peter Liese am Herzen. Für Kinder ab drei Jahren verteilt er Überraschungseier. Dank der Christdemokraten im EP konnte kürzlich ein Verbot dieser beliebten Süßigkeit verhindert werden, nachdem die Sozialdemokraten aus falsch verstandenem Verbraucherschutz einen Verbotsantrag vorgelegt hatten. Liese, der vor seiner Abgeordnetentätigkeit als Arzt in der Kinderklinik Paderborn praktiziert hat, erklärt dazu: „Während meiner gesamten Tätigkeit in der Kinderklinik ist mir kein Fall bekannt geworden, in dem die Kombination aus Schokolade und Spielfiguren in Überraschungseiern zur Gesundheitsgefährdung bei Kindern geführt hat. Gleiches gilt für alle Kinderkliniken in Deutschland.“ Ein Verbot schützt also nicht das Kindeswohl, sondern bedeutet eine unnötige Überregulierung.

Neben diesen praktischen Geschenken gibt es bei Peter Liese auch noch etwas zu gewinnen. Wer an dem Quiz teilnimmt, das Lieses Kandidatenbroschüre beiliegt, kann mit etwas Glück eine Reise für jeweils 2 Personen nach London, Prag, Paris oder Brüssel gewinnen. Die 6 bis 12-Jährigen können bei einem Malwettbewerb mitmachen, bei dem ebenfalls tolle Preise winken.