Bernhard Schulte-Drüggelte zum Bundeshaushalt 2009
Im Deutschen Bundestag wurde jetzt der Entwurf für den Haushalt für das Jahr 2009 beraten. Der heimische Abgeordnete Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU) beteiligte sich an der Debatte.
Der Parlamentarier ist Mitglied im Haushaltsauschuss und zuständiger Berichterstatter für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. In seiner Rede hob der Parlamentarier die Bedeutung des Klimaschutzes hervor, für den im kommenden Jahr erneut mehr Geld aufgewendet wird. „Mit dem vorliegenden Haushalt zeigt die Große Koalition, dass die Bewahrung der Schöpfung mit einer guten wirtschaftlichen Entwicklung vereinbar ist.“ Ein herausragendes Beispiel sei das Marktanreizprogramm, das schon seit mehreren Jahren erfolgreich laufe und nun verstetigt werde. Die Förderung werde von knapp 164 Mio. EUR in 2008 auf 400 Mio. EUR im kommenden Jahr steigen. „Damit werden zum Beispiel Solarkollektoren für Warmwasser oder Holzpellets für Wohnungsheizungen gefördert,“ erläutert Schulte-Drüggelte. Darüber hinaus gebe es Anreize für Unternehmen und Kommunen - zum Beispiel für energetische Sanierung von gewerblichen Kälteanlagen oder Schulen. Für Schulte-Drüggelte ist wichtig, dass dafür nicht Steuergelder, sondern die Erlöse aus dem Emissionshandel verwendet werden. „Wir haben bisher viel erreicht und bauen den zukunftsorientierten Bereich des Klimaschutzes weiter aus.“
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