„Es ist gut, dass der erneute gefährliche Steinflug nach der offensichtlichen Fehlsprengung im Steinbruch Brühn in Warstein heute kurzfristig als TOP 1 auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bergbausicherheit des Landtags von Nordrhein-Westfalen gesetzt wurde“, so der heimische Landtagsabgeordneter Werner Lohn (CDU), der das beantragt hatte und heute auch außerordentlich an der Sitzung teilnahm.
Werner Lohn MdLNach Berichten von Ministerialrat Dr. Seidel (Umweltministerium) und Ministerialrat Holter-Hauke (Arbeitsministerium) zeigen sich die Abgeordneten aller Fraktion allerdings zunächst relativ unzufrieden. Die Informationen der Landesregierung wurden parteiübergreifend als „zu dünn und zu allgemein“ bezeichnet. Auch bei der Kurzfristigkeit des Tagesordnungspunktes seien da sicherlich weitergehende Informationen möglich gewesen.
Werner Lohn nutze dann als der direkt gewählte Wahlkreisabgeordneter die Gelegenheit dem Ausschuss vorzutragen, „wie hoch die Wellen in Warstein nach dieser bereits zweiten gefährlichen Sprengung mit Steinflug schlagen“. Mit seiner Forderung nach einem schriftlichen umfassenden Bericht der Landesregierung zu den Ursachen des Vorfalls und zu den für die Zukunft geplanten Maßnahmen stieß Lohn auf offene Ohren und parteiübergreifende Zustimmung.
Aus der weiteren Ausschussberatung ergab sich, dass die Sprengungen im Steinbruch Brühne aufgrund einer Genehmigung der Bezirksregierung, die auch Arbeitsschutzbehörde ist, vom 21.08.2008 erfolgte. Darin seien Auflagen enthalten, die sich auch aus der ersten Fehlsprengung im Jahr 2006 ergeben haben. Fraglich blieb, ob diese Auflagen, die die Abgeordneten auch gern im Detail zur Kenntnis bekommen möchten, auch eingehalten wurden.
Sowohl der Ausschuss als auch die Vertreter der Ministerien waren sich einig, dass die noch bestehende Doppelzuständigkeit von Bergaufsicht und Immissionschutzbehörde Lösungen erschwere. Der angeforderte Bericht soll auch diesbezüglich Lösungsmöglichkeiten aufzeigen.
Der Ausschussvorsitzende Josef Hovenjürgen (CDU) kündigte an, dass er nach Auswertung des angeforderten Berichtes der Landesregierung mit den Obleuten aus den Fraktionen einen Vor-Ort-Termin in Warstein durchführen möchte. Das Problem „Fehlsprengung in Warstein“ sei derart dringend, dass geeignete Auflagen und Maßnahmen schnellstmöglich ergriffen werden müssen.
Werner Lohn abschließend: „Durch die Behandlung heute im Ausschuss und künftig bei einem weiteren Ortstermin kommt hoffentlich so viel politischer Druck auf, dass Klarheit über die Ursachen gewonnen wird und sich dann auch die betroffenen Ministerien für eine schnelle Problemlösungen einsetzen werden.“
