CDU Kreisverband Soest

NRW-CDU will Namenszusätze auf Ortsschildern erlauben

Werner Lohn MdL: \"Namenszusätze wie z.B. ´Die Wasserstadt´ für Lippstadt oder ´Stadt guten Bieres` für Warstein sind Standortwerbung und erhöhen zugleich die Identifikation mit der Heimatstadt.\"

„Mit einem eigenen Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung (siehe Dateianhang) will die CDU-Landtagsfraktion Namenszusätze auf Ortsschildern zukünftig auch in Nordrhein-Westfalen erlauben,“ dies erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Werner Lohn. Folgende Namenszusätze wären dann zum Beispiel möglich: Warstein "Stadt guten Bieres", Lippstadt "Die Wasserstadt", Geseke und  Erwitte "Zementstadt am Hellweg", Anröchte "Grünsandsteingemeinde", Rüthen "Das Tor zum Sauerland". Der CDU-Gesetzentwurf soll noch in dieser Woche ins Plenum eingebracht werden. Die SPD habe, so der heimische Abgeordnete, bereits Zustimmung signalisiert, was für eine Mehrheit im Landtag sehr hilfreich wäre.
Trotz bereits bestehender bundesgesetzlicher Möglichkeit, verwehrt die NRW-Gemeindeordnung den Städten und Gemeinden bisher die Möglichkeit, Zusätze neben dem amtlichen Gemeindenamen zu führen. Werner Lohn: "Namenszusätze wie z.B. ´Die Wasserstadt´ für Lippstadt oder ´Stadt guten Bieres` für Warstein sind Standortwerbung und erhöhen zugleich  die Identifikation mit der Heimatstadt."
Ähnlich wie in Hessen oder Baden-Württemberg sollen die Kommunen in NRW nach dem Willen der CDU nun die Erlaubnis für Namenszusätze bekommen, die auf der geschichtlichen Vergangenheit, der Eigenart oder der Bedeutung der Gemeinde beruhen. Auf Antrag der Kommune hin soll das Innen- und Kommunalministerium derartige Bezeichnungen verleihen können. Den Gesetzentwurf wird die CDU Fraktion in dieser Woche in den Landtag einbringen.
Nach Beratung im zuständigen Ausschuss könnte die Regelung dann noch in diesem Jahr greifen.