CDU Kreisverband Soest

Kurortebeihilfe bleibt zumindest bis 2012: Erfolg für Werner Lohn

„Die von mir und anderen geübte Kritik betreffend der Kürzung der Kurortebeihilfe hat anscheinend bei der Landesregierung Wirkung gezeigt“, erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Werner Lohn.

Er bezog sich auf das momentan diskutierte Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012 und eine vom Landkreistag dazu abgegebene Stellungnahme. Danach war davon auszugehen, dass die rot-grüne Landesregierung diese sinnvolle Förderung der Kurorte streichen wollte.


Nach einer Verlautbarung des Landesfinanzministeriums bleibt die Kurortebeihilfe –zumindest für 2012- nun doch erhalten, entgegen den Empfehlungen im so genannten „Ifo-Gutachten": Es sieht im Rahmen einer Neuregelung der Gemeindefinanzierung eigentlich die Abschaffung aller Sonderbedarfszuweisungen" vor, zu denen auch die Kurortebeihilfe gehört.

Lohn: „Wenn man das Ifo-Gutachten in seiner Gesamtheit umsetzen würde, könnte das in Ordnung sein. Es geht aber nicht an, dass SPD und Grüne nur einzelne Vorschläge zum Nachteil der Kommunen im ländlichen Raum herauspicken, es muss ein neues kommunales Gemeindefinanzierungskonzept aus einem Guss entwickelt werden."

Im Jahr 2011 können Bad Sassendorf noch mit 455.836 Euro, Bad Westernkotten mit 181.010 Euro sowie Bad Waldliesborn mit 131.976 Euro rechnen.