CDU Kreisverband Soest

Positive Überraschung bei Abwicklung der Kyrill-Mittel

Verteilung der EU-Mittel läuft besser als erwartet / Keine Engpässe bei Unternehmen / Preise unter den Erwartungen
Fast 2 Millionen Euro für den Kreis Soest

Ende 2007 war die Freude groß. Die Europäische Kommission hat nach intensiver Prüfung 166,9 Millionen Euro an Bundesfinanzminister Steinbrück überwiesen, um den von Kyrill geschädigten Kommunen in Deutschland zu helfen. Schnell wurde klar, dass der Löwenanteil der Mittel in NRW und vor allem in Südwestfalen ausgegeben wird. In den Monaten Februar, März und April zeichneten sich jedoch gravierende Probleme ab. Durch die sehr kurzen Fristen, die einerseits die Europäische Kommission, aber auch die Landesregierung und die Bezirksregierung in Arnsberg gesetzt hatten, sahen sich viele Kommunen in Südwestfalen vor unlösbare Aufgaben gestellt. Es bestand die Gefahr, dass überhaupt nicht genügend Unternehmen zur Verfügung stehen, um z.B. Straßen und Waldwege zu reparieren. Außerdem befürchtete man durch die hohe Nachfrage eine drastische Erhöhung der Kosten für Straßen- und Wegebau in der Region. In vielen Gesprächen mit der Europäischen Kommission, der Landesregierung, der Bezirksregierung und den betroffenen Kreisen und Kommunen hat sich der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese dafür eingesetzt, ein möglichst unbürokratisches Verfahren anzuwenden. Dies gelang nur teilweise, aber viele Befürchtungen haben sich nicht bestätigt.
Sehr unterschiedlich sind die Kommunen mit der Möglichkeit umgegangen, auch Schäden, die im Privatwald entstanden sind, zu ersetzen. Laut der Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und der Europäischen Kommission und den entsprechenden Durchführungsbestimmungen ist es den Kommunen freigestellt, Schäden an privaten Wegen zu ersetzen, wenn die Wiederherstellung des Weges im „öffentlichen Interesse“ ist. „Ich freue mich, dass viele Kommunen von der Möglichkeit großzügig Gebrauch gemacht haben, denn schließlich sind die privaten Waldbauern am meisten von der Katastrophe betroffen. Hier wird es sicherlich auch wichtig sein, das Landesprogramm, dass sich auf private Waldbauern konzentriert, so gut es geht auszunutzen“, so Peter Liese.
Die Städte und Gemeinden im Kreis Soest erhalten insgesamt fast 2 Millionen Euro aus dem europäischen Solidaritätsfonds. Zusätzlich wird in Verantwortung des Landesbetriebs eine ganze Reihe von Landstraßen wieder instand gesetzt. Die Aufteilung auf die Städte und Gemeinden richtet sich nach der Schadensmenge in Festmeter Holz. Aufgrund dieser Berechnung gehen die meisten Mittel in die Stadt Rüthen mit über 800.000 Euro und die Stadt Warstein mit fast 800.000 Euro.