Eine positive bundespolitische Bilanz zog der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Bernhard Schulte-Drüggelte in der jüngsten Sitzung des CDU-Kreisvorstandes. Er ging dabei in erster Line auf die wirtschaftlichen Daten ein.

Berndard Schulte-Drüggelte MdB

Demnach habe Deutschland im Jahr 2011 Waren im Wert von einer Billion Euro exportiert, so viel wie noch nie. Das seien über zehn Prozent mehr, als im Jahr zuvor. Gerade die Exportnation Deutschland profitiere mehr vom Aufschwung, als andere EU-Länder. Die Exporte seien die „Triebfeder des Aufschwungs“, der sich auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar mache. Die Arbeitslosigkeit im Januar 2011 sei gegenüber dem Vorjahresmonat noch einmal um mehr als 250.000 zurückgegangen.

Die positive wirtschaftliche Entwicklung spiegle sich auch im Bundeshaushalt wider. So sei die Neuverschuldung des Bundes wesentlich niedriger ausgefallen als ursprünglich geplant. Ebenfalls positiv bewertete er die Rentenentwicklung. Die Renten seien um 3,2 Prozent gestiegen, gleichzeitig sei der Rentenbeitrag gesunken.

Eine gute Note bekamen vom ihm auch die Ergebnisse des EU-Gipfels Ende Januar. Der Fiskalpakt sehe die Verankerung von nationalen Schuldenbremsen und automatische Sanktionen für Schuldensünder vor. „Die Haushaltsdisziplin in den EU-Staaten wird damit verbessert. Gesunde Haushalte sind wichtig, um dauerhaft den Wohlstand zu sichern“, meinte der Abgeordnete.