CDU Kreisverband Soest

Von WLE über RLG bis NEF

Intensiver Meinungsaustausch zwischen Landrätin und MdL Uhlenberg

Eckhard Uhlenberg, bei der  Landtagswahl  am 13. Mai 2012 abermaliger Gewinner des Direktmandats im Wahlkreis 119 Soest I (Altkreis Soest), hat eine lange Tradition fortgesetzt und Landrätin Eva Irrgang im Kreishaus einen Antrittsbesuch abgestattet. Zuvor hatte der CDU-Politiker, in der neuen Legislaturperiode Vizepräsident des Landtags, bereits die Rathäuser im Wahlkreis aufgesucht und Gespräche mit den Bürgermeistern geführt.

Irrgang und Uhlenberg nutzten die Gelegenheit zu einem intensiven Meinungsaustausch, unter anderem über das Thema „Durchgangslager für Asylbewerber“ auf dem Gelände des ehemaligen Marienkrankenhauses in Wickede-Wimbern. „Es ist wichtig, alle offenen Fragen der besorgten Bürgerinnen und Bürger im Ortsteil zu beantworten und ihre Sorgen und Nöte ernst zu nehmen“, appellierten sie an Landes- und Bezirksregierung. Es sei in diesem Zusammenhang außerdem von entscheidender Bedeutung, auch die Zukunft des Kindergartens und des Alten- und Pflegezentrums „Häuser St. Raphael“ zu berücksichtigen und dazu klare Aussagen zu machen.


Landrätin Eva Irrgang und Landtagsabgeordneter Eckhard UhlenbergLandrätin Eva Irrgang und Landtagsabgeordneter Eckhard Uhlenberg

In Sachen Westfälische Landeseisenbahn bat die Landrätin den Wahlkreisabgeordneten, sich in Düsseldorf  für eine angemessene Förderung einzusetzen. Die Bahnlinie sei für die Region und für die heimische Wirtschaftsstruktur unverzichtbar. Das müssten auch Bund und Land einsehen. Frau Irrgang erläuterte ihrem Gast außerdem, dass durch die Entscheidung des NRW-Arbeitsministers, das seit Mitte 2012 in NRW geltende Tariftreue- und Vergabegesetz auf den öffentlichen Nahverkehr anzuwenden, Belastungen in Millionenhöhe auf den Kreis Soest und den Hochsauerlandkreis als Eigentümer des heimischen Nahverkehrsunternehmen Ruhr-Lippe GmbH zukommen würden. „Busfahrer müssen gut und angemessen bezahlt werden, das ist nicht zu kritisieren“, waren sich  Eva Irrgang und Eckhard Uhlenberg einig. „Dann hat aber auch das Land mit einer Anpassung der Förderung zu reagieren. Hier muss das Konnexitätsprinzip gelten.“

Erfreut nahm MdL Uhlenberg während des Gesprächs im Büro der Landrätin zur Kenntnis, dass die Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans einige wichtige Verbesserungen für den Westkreis mit sich bringt.  So wies die Landrätin darauf hin, dass das in Wickede-Wimbern stationierte Notarzteinsatzfahrzeug (NEF) nicht mehr als Sonderregelung geführt werde, sondern fester Bestandteil des Rettungsdienstbedarfsplans sei. Außerdem werde ein zusätzlicher RTW für 24 Stunden zentral in Soest stationiert. Zusätzlich sei der zweite RTW in Werl künftig 24 statt nur 12 Stunden  und damit rund um die Uhr einsatzbereit.

Quelle: Pressestelle des Kreises Soest