CDU Kreisverband Soest

CDU-Landtagsabgeordneter Werner Lohn bespricht heimische Straßenbauprojekte mit Straßen.NRW

Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Werner Lohn, Geseke, führt seit Jahren regelmäßig Gespräche mit Thomas Rensing, dem Leiter der Straßen.NRW-Niederlassung Sauerland-Hochstift in Meschede über Straßen- und Radwegebauprojekte in seinem Wahlkreis. Im Mittelpunkt des bereits vor einiger Zeit stattgefundenen Gesprächs standen die in nächster Zeit anliegenden bzw. wünschenswerten Projekte im Altkreis Lippstadt (Anröchte, Erwitte, Geseke, Lippstadt, Rüthen und Warstein).


Lohn hatte bereits im Vorfeld des Gesprächs Kontakt mit allen Bürgermeistern der Kommunen seines Wahlkreises aufgenommen, um gegenüber Straßen.NRW den konkreten Handlungsbedarf und die Wünsche und Anregungen der Kommunen aufzeigen zu können. Erstaunt war der heimische Abgeordnete, dass seine Fragen nach dem Gespräch nochmals schriftlich nachgereicht werden sollten und dass die Beantwortung und wahrscheinlich insbesondere die neuerdings erforderliche Abstimmung mit dem Verkehrsministerium, so die Vermutung Lohns, mehrere Monate gedauert hat: "Entsprechend geglättet und teilweise unkonkret sind dann auch die Antworten geworden, die ich deswegen auch im Originalwortlaut in meine Pressemitteilung übernommen habe. Dann kann der Leser sich seine eigene Meinung über die Informationspolitik von Verkehrsminister Groschek (SPD) machen."

Zu Beginn des Gesprächs wies Rensing darauf hin, dass für den Straßenerhalt im Bereich seiner Niederlassung nur begrenzte Mittel zur Verfügung stehen und wie man mit der Mangelsituation umgeht: „Grundsätzlich ist festzustellen, dass im Unterhaltungsbereich der Regionalniederlassung (RNL) Sauerland-Hochstift zahlreiche Streckenabschnitte einer Deckenerneuerung bedürfen. Obwohl die Mittel für die Straßenerhaltung in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen sind, können nicht alle Abschnitte gleichzeitig saniert werden. Insofern ist es erforderlich, Prioritäten zu setzen. Die RNL Sauerland-Hochstift ist bemüht, die Dringlichkeit jeder erforderlichen Maßnahme möglichst objektiv zu erfassen. Die Dringlichkeiten werden dabei zum einen auf der Grundlage der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) an Landesstraßen festgelegt. Innerhalb der ZEB werden im 4-Jahresrhythmus NRW-weit alle Landesstraßen mittels schnellfahrender Messsysteme beurteilt. Zum anderen werden die Ergebnisse aus der ZEB durch örtliche Erkenntnisse vertieft, die aus den Erfahrungen der Straßenmeistereien und den Ergebnissen von Bereisungen gewonnen werden. Letztendlich werden die gesammelten Erkenntnisse jährlich in einem Erhaltungsprogramm zusammengeführt und die einzelnen Maßnahmen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel umgesetzt,“ erklärte Thomas Rensing.

 

Rüthen/Anröchte

L 741/L 735 zwischen Rüthen und Menzel

Bezüglich des Straßenzustandes und dem Wunsch, hier eine Deckenerneuerungsmaßnahme durchzuführen, gilt das in der Einführung Gesagte. Die Notwendigkeit von geschwindigkeitsreduzierenden Maßnahmen im Ortseingangsbereich von Rüthen wird in 2013 zunächst durch entsprechende Geschwindigkeitsmessungen überprüft. Erst danach kann entschieden werden, ob und wenn ja, welche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung im Ortseingangsbereich zu ergreifen sind.

L 735 Ortsein- bzw. Ortsausgänge in Menzel und Nettelstädt

Die Frage nach geschwindigkeitsreduzierenden Maßnahmen im Bereich der Ortsein- bzw. Ortsausgänge von Menzel und Nettelstädt waren bereits Gegenstand verschiedentlicher Abstimmungen zwischen Straßen.NRW, der Stadt Rüthen und dem Kreis Soest. Gewünscht war die Markierung von Kanzeln mit zusätzlichen Schraffen. Seitens der Straßenverkehrsbehörde und Straßen.NRW sind derartige Maßnahmen jedoch stets abgelehnt worden, da beide Ortsdurchfahrten unfallunauffällig sind.

L 735, Ortsdurchfahrt Weickede

Der Wunsch, die Ortsdurchfahrt Weickede für den Schwerverkehr über 12 to zu sperren ist vergleichbar mit der Forderung der Stadt Rüthen aus dem Jahr 2011, die Ortsdurchfahrt Rüthen im Zuge der L 741 für den Schwerverkehr zu sperren. Im Zusammenhang mit dieser Forderung der Stadt Rüthen ist über den gesamten Streckenzug L 741/L 735 von Rüthen nach Erwitte diskutiert worden. Es würde, um Verkehrsverlagerungen auf die L 735 z. B. durch Altenrüthen zu vermeiden, nur Sinn machen, den gesamten Streckenzug der L 741/L 735 für den Schwerverkehr zu sperren. Dies würde jedoch zu einer entsprechenden Mehrbelastung möglicher Ausweichstrecken (hier: B 516 – B 55 – Nordumgehung Anröchte - L 734) führen. Im Ergebnis konnte der Forderung der Stadt Rüthen durch Straßen.NRW nicht entsprochen werden.

L 536 zwischen Rüthen und Kellinghausen

In Bezug auf den schlechten Straßenzustand gilt das in der Einführung Gesagte. Auch über den Bürgerradweg an der L 735 zwischen Berge und Weickede wurde eingehend gesprochen: „ Hier sind wir zumindest auf Rüthener Stadtgebiet ein gutes Stück weitergekommen “, bekräftigte MdL Lohn.  „Die neue Holzbrücke steht und die Wegebauarbeiten haben bereits begonnen. Leider kommen wir mit der Grundstücksfrage auf Anröchter Gebiet nicht weiter “, erklärte Werner Lohn, der sich auf Wunsch der Anröchter CDU auch bereits mehrere Gespräche mit dem fraglichen Eigentümer geführt hat. Auf den schlechten Zustand des Straßenbelages der L 536 zwischen Rüthen und Kellinghausen wies Lohn besonders hin.

Im Gespräch wurde von Lohn außerdem vorgetragen , dass sich Westereidener Bürger mit der Bitte auf Erstellung eines ca. 500 Meter langen Bürgerradweges an der L 536 zwischen Eikeloh (Einmündung des Weges zum Modellflugplatz) und Abzweig Westereiden an ihn gewandt haben. Thomas Rensing regte an, dass die Städte Rüthen und soweit erforderlich auch Erwitte zusammen mit den Ortsvorstehern und Dorfgemeinschaften einen entsprechenden gemeinsamen Antrag stellen sollten. Nach einem von Werner Lohn bereits im Juli organisierten Ortstermin ist dies zwischenzeitlich durch die Stadt Erwitte und die Stadt Rüthen geschehen. "Ich hoffe, dass der Bürgerradweg bald realisiert werden kann", zeigt sich Lohn verhalten optimistisch. 

 

Erwitte

Zunächst informierte sich der heimische Landtagsabgeordnete Werner Lohn über den weiteren Fortgang bzw. über die aktuellen Planungsstände von B 1n (Südumgehung) und B 55n in Erwitte. Die Planung der B 55n, Ortsumgehung Erwitte, befindet sich zurzeit im Planfeststellungsverfahren. Zur Beantwortung der im Verfahren gemachten Einwendungen sind ergänzende Untersuchungen zu den FFH-Gebieten, zum Artenschutz sowie zu alternativen Trassenführungen erstellt worden. Nach Auswertung dieser Untersuchungen sind die derzeitigen Einschätzungen so, dass es gilt, die heutige Verfahrenstrasse im gleichen Korridor westlich von Stirpe zu optimieren. "Zwischenzeitlich wurde das weitere Verfahren, das zu erneuten Verzögerungen von mindestens 5 Jahre führen soll, ja bekanntgegeben. Das Ergebnis jahrzehntelanger Bemühungen um die B 55n ist enttäuschend. Die verkehrspolitische Hängepartie setzt sich leider fort - zum Nachteil für die ganze Wirtschaftsregion um Lippstadt und die Anwohner der B 55 in Erwitte", fasst Lohn die Frustration aller Betroffenen zusammen.

L 536, Bürgerradweg zwischen Erwitte/ Eikeloh und Abzweig Westereiden

Im Gespräch wurde von Lohn außerdem vorgetragen , dass sich Westereidener Bürger mit der Bitte auf Erstellung eines ca. 500 Meter langen Bürgerradweges an der L 536 zwischen Eikeloh (Einmündung des Weges zum Modellflugplatz) und Abzweig Westereiden an ihn gewandt haben. Thomas Rensing regte an, dass die Städte Rüthen und soweit erforderlich auch Erwitte zusammen mit den Ortsvorstehern und Dorfgemeinschaften einen entsprechenden gemeinsamen Antrag stellen sollten. Dies ist zwischenzeitlich durch die Stadt Erwitte und die Stadt Rüthen geschehen.Diesbezüglich hatte Herr Lohn zwischenzeitlich zu einem Abstimmungstermin vor Ort eingeladen. Im Ergebnis wurde festgehalten, dass die beteiligten Kommunen Erwitte und Rüthen einen gemeinsamen Antrag zur Errichtung eines Bürgerradweges stellen wollen. Dies ist zwischenzeitlich geschehen.

 

Lippstadt

„Die B55n ist für unsere gesamte Region von Warstein bis Lippstadt von größter Bedeutung", betonte Lohn und trug damit auch einen Wunsch des Lippstädter Bürgermeisters Christof Sommer beim Landesbetrieb Straßen.NRW vor.

In Lippstadt prüft man bekanntlich derzeit, ob es sinnvoll und möglich ist, die Zuständigkeiten für die Ortsdurchfahrten im Verlauf von Landstraßen an den Landesbetrieb zu übertragen. Unabhängig davon hatte Bürgermeister Sommer Werner Lohn gebeten die Bedeutung der B 55n in Warstein und Erwitte auch für den Wirtschaftsstandort Lippstadt darzustellen.

B 55, Lippstadt/Tangertrasse

Im Landesstraßenbedarfsplan enthalten ist im Zuge der L 782 eine Ortsumgehung für den Ortsteil Lipperode. Als Tangertrasse ist hier eine der denkbaren Varianten bezeichnet. Die Planung ist ruhend gestellt, da es sich bei diesem Projekt um eine Maßnahme der Stufe 2 des Landesstraßenbedarfsplanes handelt.

 

Warstein

L 735, Radwegverbindung von Warstein-Suttrop bis zum Möhneradweg

Zwischen Warstein-Suttrop und dem Bereich Kattensiepen existiert bereits ein von der Fahrbahn abgesetzter Radweg. Eine Fortführung bis zur B 516 müsste zunächst durch den Regionalrat priorisiert werden. Es ist jedoch davon auszugehen, dass diese Planung aufgrund des landschaftlich sehr sensiblen Raumes nur schwer umsetzbar sein dürfte. Daher wurde der Stadt der Stadt Rüthen seitens Straßen.NRW vorgeschlagen zu untersuchen, ob nicht abseits der Landesstraße unter Einbeziehung des Wirtschaftswegenetzes eine alternative Trassenführung möglich ist. Es wäre dann zu prüfen, ob ein solcher Radweg als Bürgerradweg bezuschusst werden könnte.

 

Geseke

L 549, Ortsdurchfahrt Bürener Straße in Geseke

Die Fahrbahnoberfläche der L 549 in der OD Geseke ist wellig, die Oberfläche ist aber nach wie vor geschlossen. Aufgrund des vorrangigen Sanierungsbedarfs anderer Landesstraßen ist in diesem Jahr keine umfängliche Deckenerneuerung der o.g. Strecke vorgesehen. Stattdessen wird seitens Straßen.NRW angeregt, zunächst eine Feinfräsung der Oberfläche vorzunehmen, um die Ebenflächigkeit der Fahrbahn zu verbessern. In Bezug auf den Radverkehr haben wir der Stadt Alternativen in Bezug auf die Markierung von Schutzstreifen vorgeschlagen. Die Stadt hat Straßen.NRW zwischenzeitlich mitgeteilt, dass die Fahrbahn nach der Feinfräsung wieder wie im Altzustand markiert werden soll. Die Feinfräsung ist bereits beauftragt und soll voraussichtlich Ende 2013 durchgeführt werden. "Die beschrieben Straßenbauarbeiten sind bereits erledigt. Der Zustand ist besser als vorher. Das darf jetzt aber nicht dazu führen, dass das geschaffene Provisorium nun jahrelang so bleiben soll", betont Lohn den "hoffentlichen Übergangscharakter" der getroffenen Maßnahmen.

B 1, Umbau zwischen Tudorfer Weg und Panzerstraße in Richtung Salzkotten

Im Rahmen einer anstehenden Deckenerneuerung ist ein einseitiger Geh-/Radweg geplant. In diesem Zusammenhang muss der in diesem Abschnitt vorhandene Bahnübergang neu konzipiert werden. Die Abstimmungsgespräche hierzu zwischen der Bahn bzw. dem Eisenbahnbundesamt und Straßen.NRW sind noch nicht abgeschlossen. Die Ergebnisse bleiben abzuwarten.

L 749 zwischen Geseke und dem Ortsteil Geseke – Bönninghausen

Für die L 749 zwischen Geseke und Geseke – Bönninghausen ist derzeit in 2013 keine Deckenerneuerung geplant. Die Strecke wird bezüglich des Straßenzustandes weiter beobachtet. Für diesen Streckenabschnitt ist zudem im Regionalrat ein Radweg priorisiert, der aber nicht unter den TOP 30 liegt. Insofern ist nach derzeitigem Kenntnisstand mittel- bis langfristig nicht mit einem Radweg zu rechnen. Als Alternative bliebe noch ein Bürgerradweg, welcher entsprechend örtlich zu initiieren wäre. Ggfls. wäre hierdurch eine schnellere Realisierung möglich. Straßen. NRW steht gerne beratend zur Verfügung.

L 749 zwischen Mönninghausen und Hörste

Die Planung eines Bürgerradweges zwischen Mönninghausen und Hörste ist weitgehend zwischen der Stadt Geseke und Straßen.NRW abgestimmt. Der Vereinbarungsentwurf liegt der Stadt zur Unterzeichnung vor. In der landesweiten Projektliste für die Bürgerradwege 2013 ist der Radweg ebenfalls enthalten. Mit der Stadt Geseke ist besprochen, mit der Maßnahme Ende 2013 zu beginnen. "Beide Radwegprojekte habe ich vor begleitet und 2009 bereits dem damaligen Verkehrsminister Wittke (CDU) auch schriftlich ans Herz gelegt. Leider konnte Wittke die Radwege nicht so schnell realisieren, wie er damals die Erneuerung der Corveyer Straße ermöglicht hat."

L 878, Ortsdurchfahrt in Störmede

Im fraglichen Bereich in der Ortsdurchfahrt Störmede ist im Jahr 2013 zwischenzeitlich in einem etwa 100 m langen Abschnitt eine Deckenbaumaßnahme in Auftrag gegeben worden.

B 1 im Bereich Störmede, Lärmschutz

An der B 1 im Bereich Störmede ist kurzfristig keine Deckenerneuerungsmaßnahme vorgesehen. In Sachen Lärmschutz wird eine Geschwindigkeitsreduzierung durch den Landesbetrieb nicht favorisiert. "Dann müssen die Anwohner, deren Wünsche ich Rensing vorgetragen habe leider noch länger den Lärm ertragen."

L 878, Abschnitt zwischen Störmede und Einmündung K 51 sowie Abschnitt zwischen Ehringhausen und Mönninghausen Die beiden angesprochenen Abschnitte im Zuge der L 878 werden, entsprechend den Erläuterungen in der Einführung, ebenfalls regelmäßig beobachtet und bewertet. Wann die beiden Abschnitte zum Zuge kommen, bleibt abzuwarten.

L 875, Langeneicke – Bökenförde

In Bezug auf den Zeitpunkt einer Deckenerneuerung in diesem Streckenabschnitt gelten die Ausführungen in der Einführung. In Bezug auf die Anregung, im Zuge des Knotenpunktes L 875/K 50 eine abknickende Vorfahrt auf die K 50 einzurichten, bleibt festzuhalten, dass dies dem Grundsatz der Einheit von Bau und Betrieb einer Straße widersprechen würde. Darüber hinaus handelt es sich hierbei um eine straßenverkehrsrechtliche Anordnung, die nur seitens der Straßenverkehrsbehörde ausgesprochen werden kann. Der Landesbetrieb wird diese Thematik daher im Rahmen der turnusmäßigen Besprechungen mit der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Soest erneut ansprechen. "Der Kreis Soest als zuständige Straßenverkehrsbehörde hält eine abknickende Vorfahrt an dieser Stelle nicht für machbar und erforderlich", so Lohn, der auch Ortsvorsteher von Langeneicke ist, dass dann wohl weiterhin mit dem starken Durchgangsverkehr (ca. 4000 Fzg. pro Tag) leben muss.